Rolf Schälike soll nicht mehr über die Aktivitäten bestimmter Anwälte vor den Pressegerichten berichten dürfen.

Ich erinnere mich an Filmszenen, wonach jeder nieder zu knien hatte und keinen ASugenkontakt aufnehmen durfte , sobald der absolute Monarch angekündigt wurde.
War das nicht bei Nebukadnedzar in Babylon oder beim "imperatus maximus Caeser" oder bei Louis XIV oder in der christlichen Verfolgungsjustiz in einem japanischen oder chinesischen Gefangenencamp ?

Zum Glück braucht man keine besonderen Geschichtskenntnisse.
Bekanntlich wiederholt sich die Geschichte alle paar hundert Jahre wieder - dank einiger Möchtegern-Despoten.

Pfui Teufel sage ich nur ! Und chapeau vor Rolf Schälike.

Hallo zusammen

Das ist ja gerade d3r Trick

Das Böse fürchtet ja geradezu alles was auF Augenhöhe ist.
Wer die Macht brechen will, aschaut auf Augenhöher demm Bösen entgegten.
Das nimmt nicht nur die Macht, das lähmt.

gibt es doch den einzig vernünftigen Weg, an den EUGh zu gehen. Der ist für die Schmuddeligkeiten der deutschen Justiz weniger anfällig. Ausserdem kann ein Entfernungsmesser helfen, der nach dem Laserprinzip misst. Bei Unterschreitung von 51 m ein Piepton. Und schliesslich könnte Herr Schälike ja auch einen Mitstreiter an den Verhandlungen teilnehmen lassen und danach seine Berichte verfassen. Wichtig ist doch nur, daß man die ehrenwerte Gesellschaft immer unter Beobachtung hält.

Wen kümmerts - die Hunde bellen und die Karawane zieht weiter.

ist bei den Rechten der neue Trend.
Mit scheinbar unpolitischen Themen versucht die braune Brut die diskursive Lufthoheit zu erringen. Mit dieser Mimikry (in der Regel gerieren die sich als Kämpfer für Demokratie und Meinungsfreiheit) werden die demokratischen Institutionen (speziell die Justiz) desavouiert; um dem eingeschüchterten Publikum dann als Alternative die Volksgemeinschaft des tausendjährigen Reichs anzubieten.

Bleiben sie erfolglos, geben sich Neonazis gerne als Opfer einer vermeintlichen “Meinungsdiktatur” oder gar „Zensur“, die Meinungsfreiheit und einen Austausch von Argumenten nicht zulasse. Nicht immer treten sie dabei so brutal wie Fürstenzell oder Mittweida auf. Meist tarnen sie sich als vermeintlich unpolitische Besucher von Veranstaltungen und “outen” sich erst durch ihre Redebeiträge.

Dem Zeitgeist folgend wird auch immer häufiger das Internet als Transportmedium für den braunen Ungeist missbraucht. So bleiben sie im öffentlichen Raum sichtbar und können Arglose für ihre Zwecke instrumentalisieren. Sehr erfolgreich beim erringen von Aufmerksamkeit ist dabei Rolf Schälike – und erhält regelmäßig Beifall von den Kameraden. Unter „Buskeismus“ reitet er eine Attacke nach der anderen gegen die Organe des demokratischen Rechtsstaats.
Umso mehr ist zu hoffen, dass die Justiz Courage zeigt und sich nicht einschüchtern lässt.

Rechte in der Antifa, Rechte bei den LINKEN, Rechte im bürgerlichen Lager, Rechte beim Verfassungsschutz, Rechte in der Bloggerszene, Rechte in ... versuchen zum Teil erfolgreich mit rechtstaatlichen Mitteln der Rechtsstaat in eine Diktatur umzufunktionieren.

Rechte sind die ewig Gestrigen, das sind die, welche menschenverachtend für ihre Ideologie andere Menschen umbringen bzw. Mord aus rassistischen, ideologischen, gesundheitlichen gutheißen, Kriege anzetteln, gegen Andersdenkende hetzen, diese beleidigen, nicht selten ihre wahren Absichten unter der Fahne Links, Antifa verstecken.

Ein typisches Beispiel eines sich bürgerlich gebenden Menschen ist die Beschimpfung Andersdenkender und Andershandelnder mit den versteckt rassistischen Worten: "Wer die <b>mitteleuropäische</b> Centenace verlässt, sollte sich nicht wundern, wenn er darauf hingewiesen wird." Unter Hinweisen ist die Vernichtung gemeint.

Lieber Antifa Hamburg, oute Dich doch Mal. Kommst Du aus der rechten Ecke des Verfassungsschutzes?
    

Es ist ja wohl nicht zu fassen:
"nicht selten ihre wahren Absichten unter der Fahne Links, Antifa verstecken"
So werden neuerdings also die notwendigen Widerstandsaktionen (GG Art 20, 4) verunglimpft.
Aber eigentlich hätte man es wissen können, wer hier das Wort ergreift.

eine hübsche Wortwahl: "Wortergreifungsstrategie". Und was will uns das sagen? Danach sind also alle, die "die Organe des demokratischen Rechtsstaats" kritisieren (es überhaupt wagen, Kritk an der Obrigkeit zu üben, pfui pfui) Rechtsradikale, Neonazis, Glatzen, dumpfbackige Primitivlinge?
Liebe Antifa-Leute, das ist doch wirklich ein bisschen zu simpel gestrickt.

Sicher ist das pauschal nicht richtig, alle Aktionen gegen die Justiz als rechtsradikal anzusehen. Wir sind uns mit Jürgen Roth einig, dass es richtig ist, wenn sich die Antifa couragiert gegen die Machenschaften des Staatsanwalt Knispel wehrt.
Respekt auch vor den Antifaschisten, die in Dresden den braunen Mob friedlich blockiert haben. Eine Schande, dass die friedlichen Blockierer jetzt kriminalisiert werden. Wir unterstützen jedenfalls den Genossen Hahn bei seinem Kampf gegen die Kriminalisierung der Antifa.
Jedoch sind wir der Meinung, dass Kritik an den Staatsorganen nur dann angemessen ist, wenn die Antifa (und Jürgen Roth) das als sinnvoll erachtet. Den Mordanschlag auf den couragierten antifaschistischen Widerstandskämpfer Mannichl verurteilen wir entschieden!

No Pasaran!

Wer den zentralen Anweisungen der o.g angeblichen Antifa Hamburg nicht folgt, wer sich der angeordneten Diszilplin nicht unterordnet, ist ein Feind und ist so zu behandeln. Das ist Sektendenken, welche solche Sekten zum Untergang verurteilt. Es kann auch einfach eine primitive Provokation seitens der Staatsdienstes sein. Alles erlaubt nd möglich, aber erfolgreiche Politik - auch mit hohen gesellschaftlichen Ansprächen auf Veränderungen - wird anders gemacht.

Die Berufung wurde zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Antragsteller zu tragen.

Das Ganze war eine Blamage und Peinlichkeit für den Berliner rabiaten Creme de la Creme Anwalt im Medienrecht.

Die Berufung war ein neuer Antrag, es fehlte im Berufungsantrag der Antrag auf Aufhebung des Urteils des AG Charlottenburg vom 28.04.2009. Ein Anfängerfehler schwacher Anwälte.

Die Forderung auf Beschränkung des Verbots nur auf 6 Monate fehlte ebenfalls im Berufungsantrag. Der Berufungsantrag war die Kopie des Antrages auf den Erlass einer unbeschränkten einstweiligen Verfügung, welche das LG seinerzeit auf 6 Monate beschränkte.

Es war ein Fehler in der Berufung, sagte die Klägeranwältin.

Eine Peinblichkeit folgte der anderen.

Herrn Schälike, will ich gratulieren. Diese Abmahn Anwälte sind einfach nervig.

Es ist beschämend für unseren Rechtsstaat und unser Rechtssystem, aber es ist die Wahrheit und eine Entwicklung, die seit Jahren absehbar ist: Eine Meinung kann sich öffentlich nur noch derjenige leisten, der genug Geld hat.

Normale Bürger, Blogger oder Journalisten werden im Zweifelsfall auch weiterhin mit der juristischen Keule mundtot gemacht, denn wer kann es sich schon längerfristig leisten, ständig Rechtsanwälte zu beschäftigen, die Abmahnungen und Verfügungen abwehren?

Man muss es so deutlich schreiben, aber im Deutschland von heute gilt ein neuer Artikel 3 Grundgesetz (Zumwinkelsche und DFBsche Verfassung): Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Je mächtiger und reicher desto gleicher.

In aller Deutlichkeit ..

Deutschland ist das organisierte Schwerverbrechen, ein "Staatssystem" welches real nur noch mit den Nazis gleichzusetzen ist, wenn auch in anderer Gestaltung. Die Dummheit und Ignoranz des Volkes ist (wieder) uferlos. Es läßt sich versklaven, tyrannisieren, betrügen und berauben, bezahlt aber seine "Angestellten" auch tatsächlich noch genau dafür.

Jedwede Gesetze gelten nur gegen das Volk, aber nicht für die "Gesetzes - Anwender" selbst. Es gibt nichts mehr, aus dem man eine, wie auch immer geartete, staatliche oder rechtliche Ordnung herleiten könnte, es gibt nichts das nicht verletzt wird, oder auch sogar genau zur Verletzung benutzt wird.

Ob Grundgesetz,Strafgesetzbuch, BGB, Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung usw., alles ist gegenstandslos. Ein derartig skrupelloses agieren ist nur möglich, weil das Volk die Gesetzte nicht kennt, nicht kennen will, oder den vorherrschenden Zustand einfach nicht nicht wahrhaben will.

Einige Beispiele:
Ich bin bereits seit gut einem Jahrzehnt einem totalitären Exzess ausgesetzt. Je deutlicher meine Veröffentlichungen werden, desto brachial krimineller geht man vor. Dabei gilt das propagierte Prinzip, man müsse "über Leichen gehen."

Alle Institutionen arbeiten Hand in Hand, wobei es dahinstehen kann ob privatwirtschaftlich oder staatlich. Kriminelle werden nicht nur gedeckt, nein, man arbeitet unverholen mit ihnen zusammen.

Mein Strafantrag nach § 129 StGB (Bildung einer kriminellen Vereinigung) gegen Polizei und Justiz, wurde schlicht einfach ignoriert. Meinen aktuell erfolgten Strafanträgen gegen höchste Juristen folgten nun Verbrechen. Nun fiel den höchsten Justizkreisen ein, mich - in direkter Beantwortung - mit Bescheiden zuzupflastern, von allen Seiten, natürlich einschließlich der Gegenseite aus einem Verfahren, die nunmher als hochkriminell agirender Grundleger neuer Verfahren dient. Andere Verfahren können nicht weiterbetrieben werden, weil Justiz und Polizei sich als Unterstützer und Strafvereiteler betätigen. Du hast nicht den Ansatz einer Chance, weil man schon diese exorbitante Menge, die plötzlich auf einen hereinbricht, nicht mehr bearbeiten kann, dadurch natürlich auch noch in Fristprobleme gerät.

Kostenrechnung aus 2007, nächste, nächste .. Zurückweisung des Rechtsmittels neben der Rechtslage seitens der Justiz, nächste .. Mahnbescheid, Kontopfändung, rechtswidriger Beschluß, Ignoration Akteneinsicht, Strafvereitelung im Amt, Rechtsbeugung im Totalexzesss, egal was man schreibt, ganz offen. Man ist nun nur noch mit der Selbstverteidigung beschäftigt, was man sich eigentlich schenken kann, denn das Ziel heißt Vernichtung. 18 Stunden täglich Akten sichten, Schriftsätze abfassen, bis frühmorgens, Montag bis Sonntag, was aber trotzdem nicht reicht.

Aktenmassen laufen über, Bearbeitung unmöglich. 2 Tage pausenlos durchgearbeitet, 5 Seiten .. wird dann einfach 2 zeilig rechtsbeugend weggewischt. Man setzt dich derartig von allen Seiten unter Druck das man kaum noch Zeit zum essen und schlafen hat. Menschenrechtsverletzende Verbrechen, beinhaltend auch Hausdurchsuchung, Strafverfahren gegen Dich .. absolut chancenlos. Bescheide, Urteile .. jedwedes geht zu Deinen Lasten aus, ob das rechtskonform ist spielt dabei absolut keine Rolle.

Das ist Deutschland 2010.

Nachtrag:

Die auf diese Weise zu meinen Lasten begangenen Straftaten liegen zwischenzeitlich hoch im dreistelligen Bereich. Mein zuvor an den (gerade noch gewesenene) Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Herrn Papier gerichtetes höfliches aber deutliches Schreiben, war nicht nur nicht beantwortet worden, sondern geriet mir dann wohl zum Nachteil.

Natürlich sind handelnde von heute die, die vor Jahrzehnten, mit wallender Mähne, das anprangerten, was Sie heute in Überzeichnung selbst umsetzen. Besehen Sie sich einmal die Verflechtungen. Generalstaatsanwälte/innen, Gerichtspräsidenten, Richter, Staatsanwälte.

Wenn Sie ins Netz der Justizmafia geraten, haben Sie auch keine Chance eine Vertretung zu bekommen, wenn Sie selbst sich nicht mehr vertreten können oder dürfen. Es folgt exessiver Parteiverrat. Natürlich spielen dabei die garantierten Ansprüche auf rechtliches Gehör und ein faires Verfahren keine Rolle.

Übrigens, natürlich werden auch Behinderte terroresiert und so mißhandelt, die eigentlich den Schutz des Art 3 Abs 3 GG genießen. Mitnichten, denn gerade diese schutzwürdigen Einschränkungen werden - gezielt - zur Vernichtung "benutzt." Man kennt da absolut keine Grenzen oder Skrupel. Es wird dann schlicht die Existenzgrundlage entzogen, die existenznotwendigen Hilfestellungen (auffallend zeitgleich) eingestellt. Problem erledigt, wie soll der sich noch wehren.

Ein so in die Mühlen geratener wird beispielsweise auch von Mietervereinen zerrieben (zersetzt), auch wenn er eigentlich Mitglied war, die ja, wie Verbraucherzenralen, Behörden und andere Institutionen selbst zu diesem System gehören, mit agierenden Juristen.

Es gibt auch wirklich keine Repressalie, die nicht eingesetzt wird. So hagelt es plötzlich Ordnungsgeld, Abmahungen, Klagen, Hausdurchsuchungen, eine Betreuung, herbeigesuchte Strafverfahren, konstruierte Veruteilungen, Haft, Psychiatrisierung (schönes "Freudsches" Fundstück: Staatsanwalt teilt Herrn St. mit: ".. fordere ich Sie auf, sich zur Durchführung Ihrer Psychiatrisierung am .. einzufinden."). Es ist eben tatsächlich der - totalitäre - Terror!

Massenhaft Opfer, Anklageseiten im Internet, verzweifelte Hilferufe, Personen die plötzlich weg sind .. und immer und immer wieder Suizide, ergo nichts anderes als Mord.
 
Justizmafia ist ein bei Google gespeicherter feststehender Begiff.

Zureichend thematisiert von Leuten wie Richter Frank Fahsel und anderen Juristen, selbst medienseitig.

Folge: Ausweitung der Verbrechen.

Sie sollten was rauchen. Das beruhigt. Und macht, dass die Stimmen weniger werden. ;)